Landwirte denken an die Zeit nach 2013
Landvolk Vechta diskutiert mit "Europa-Mayer"
Noch ist unklar, wie Europas Agrarpolitik zwischen 2013 und 2020 aussehen wird. Das sind sieben Jahre, für die ein neues Konzept der Agrarförderung gefunden werden soll, berichtete der Vechtaer Europaabgeordnete Prof. Dr. Hans-Peter Mayer (CDU) Anfang Juni 2010 auf einer Veranstaltung des Kreislandvolkverbandes Vechta, die stellvertretend auch für den Landesverband des Oldenburger Landvolkes stattfand.
Der Vorstand des Verbandes mit dem Vorsitzenden Norbert Meyer sowie Vertretern der Ortslandvolkverbände hatten sich auf dem Hof von Rainer gr. Holthaus in der Steinfelder Bauernschaft Holthausen zusammengefunden, um gemeinsam über die zukünftige Agrarpolitik zu diskutieren.
"Wir müssen das Thema der künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) schon früh begleiten", sagte Norbert Meyer zur Einführung. Die Agrarpolitik und die finanzielle Förderung derLandwirtschaft müssen neu begründet werden; vor allem im Hinblick darauf, dass die Landwirtschaft ja keine Almosen haben wolle. Es geht um einen Ausgleich für Leistungen, die von Bauern aufgrund der staatlichen Auflagen erfüllt werden. Hierfür müssen bestimmte Modelle entwickelt werden, die auch auf dem Deutschen Bauerntag Anfang Juli in Berlin diskutiert werden sollen.
MdEP Mayer verwies darauf, dass das Europäische Parlament seit Kurzem mehr Mitspracherechte auch bei der Gestaltung der GAO habe: "Da gibt es kein Gesetz mehr ohne uns." Parlament und Rat müssen zu Kompromissen kommen und bereits jetzt wird ausgelotet, wie die Grundbedingungen der Agrarpolitik ab 2010 aussehen könnten.
Momentan ist von einem Finanzvolumen von 57 Millarden Euro pro Jahr auszugehen. Ob es dabei bleibt, ist angesichts der Finanzprobleme einiger EU-Länder noch nicht abzusehen. Bei der Förderung wird auch künftig ein "Mehr-Säulen-System" geben, ähnlich der bisherigen Aufteilung auf Direktzahlungen ( I. Säule) und ländliche Entwicklung ( II. Säule).
Absehbar ist aber, dass der bisher hohe Anteil der Direktzahlungen sinken wird zugunsten der ländliche Entwicklung. Hier sollen aber neben staatlichen und kommunalen Projekten auch private Vorhaben mehr Chancen erhalten mit weiteren Möglichkeiten der notwendigen Kofinanzierung.
Die sogenannte "Modulation" (Umschichtung der Fördermittel) soll beendet werden: "Da brauchen wir eine klare Linie, damit man besser planen kann." Und man wird zur Absicherung der Agrarförderung vor allem auf Umweltaspekte setzen: "Hier brauchen wir noch viele schlagende Argumente und Ideen." Mayer: "Zur Zeit ist richtig Dampf in der Sache."
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